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BVerwG, 23.03.2001 - 6 B 20.01 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Auf die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gestützte Beschwerde - Anerkennungsvoraussetzungen im "vereinfachten Verfahren" - Gewissensentscheidung des Klägers gegen den Kriegsdienst mit der Waffe - Mangelnde ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 05.01.2001 - 5 A 158.00
- BVerwG, 23.03.2001 - 6 B 20.01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 23.03.2001 - 6 B 20.01
Die Rüge, das rechtliche Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2 VwGO) sei verletzt, erfordert regelmäßig die substantiierte Darlegung dessen, was die Prozesspartei bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 (n.F.) VwGO Nr. 26 = DÖV 1998, 117).